„NPD, NSU und die Demokratie“

Montag, 30. April 2012, 18:30 Uhr Volkshaus Neckarau, Rheingoldstraße 47
veranstaltet von: Mannheim gegen Rechts und SPD Mannheim

Das Bündnis „Mannheim gegen Rechts“ lädt zur Diskussion mit der Bundestagsabgeordneten Eva Högl, SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss NSU („Nationalsozialistischer Untergrund“), mit dem Mannheimer Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann und einem Vertreter des Bündnisses „Mannheim gegen Rechts“ ein.
„Der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags soll sich ein Gesamtbild verschaffen zur Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“, ihren Mitgliedern und Taten, ihrem Umfeld und ihren Unterstützern
sowie dazu, warum aus ihren Reihen so lange unerkannt schwerste Straftaten begangen werden konnten. Auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse soll der Untersuchungsausschuss Schlussfolgerungen für Struktur, Zusammenarbeit, Befugnisse und Qualifizierung der Sicherheits- und Ermittlungsbehörden und für eine effektive Bekämpfung des Rechtsextremismus ziehen und Empfehlungen aussprechen.“
(Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE. und B 90/GR)
Der Mannheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann und das Bündnis „Mannheim gegen Rechts“ nehmen den geplanten Aufmarsch zum Anlass, gemeinsam mit Eva Högl am 30. April darüber zu diskutieren, welche Gefahren fremdenfeindliche Gesinnung und Gewalt für die offene und pluralistische Gesellschaft darstellen, wie rechtsextremen Gruppierungen zu begegnen ist und wie „wehrhaft“ die Demokratie in Deutschland sein sollte.